Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMO Systems GmbH

 

Geschäftsführung: Friedrich Riemeier, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg (HRB 91886)

EMO Systems GmbH
Rungestr. 19
10179 Berlin
Germany

info@emosystems.de
https://emosystems.de

 

AGB für den Online-Verkauf AGB für Konstruktionen, Maschinen, Anlagen und Ausrüstungen

 

AGB für den Online-Verkauf

I. Allgemeines

  1. Für alle Kaufverträge über Warenlieferungen, die über den Onlineshop der EMO Systems GmbH, Rungestr. 19, 10179 Berlin, Deutschland (im Folgenden EMO Systems genannt) zustande kommen, gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
    Für Lieferungen und Leistungen, die nicht über den EMO Systems Onlineshop bestellt werden, gelten unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen für Maschinen, Anlagen, Ausrüstungen und Konstruktionen.
  2. Abweichenden Vorschriften der Besteller wird hiermit widersprochen.
  3. Die Geschäftsbeziehungen zwischen EMO Systems und dem Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  4. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dieses gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

II. Vertragsschluss

  1. Der Kaufvertrag kommt mit dem Abschicken der Bestellinformationen über den EMO Systems Onlineshop durch den Besteller und die Bestätigung der Bestellung in Textform, also per E-Mail, Fax oder Brief, durch EMO Systems zustande.

III. Lieferung und Gefahrübergang

  1. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. EMO Systems behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Besteller zumutbar ist. Vom Besteller gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert und nach Vereinbarung berechnet.
  2. Ist der Besteller Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der verkauften Waren an das Transportunternehmen auf den Käufer über.
  3. Ist der Besteller Unternehmer, wird EXW nach Incoterms 2000 als Lieferform vereinbart.

IV. Verpackungs- und Versandkosten

  1. Eine Auflistung der Verpackungs- und Versandkosten finden Sie auf unserer Seite für Versand, Kosten & Zahlungsarten.

V. Preise und Zahlung

  1. Es gilt der zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung im EMO Systems Onlineshop angegebene Verkaufspreis. Es sind die Netto- und Bruttopreise angegeben. Die gesetzliche Mehrwertsteuer und die Versandkosten sind separat ausgewiesen. Bei Lieferung außerhalb Deutschlands wird keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
  2. Bei Käufen über den EMO Systems Onlineshop erhalten Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
  3. Bei Überweisung ist als Verwendungszweck der Name des Bestellers und die Auftragsnummer bzw. die Online-Bestellnummer anzugeben, damit wir den Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
  4. Die Belieferung des Bestellers erfolgt durch ein von EMO Systems beauftragtes Unternehmen gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. EMO Systems stellt dem Käufer eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der verkauften Ware ausgehändigt wird oder zeitnah per E-Mail, Fax oder Brief zugeht.
  5. Abweichend von Abschnitt V Nr. 4 kann EMO Systems dem Besteller nach eigenem Ermessen eine Belieferung gegen Rechnung anbieten. Die Rechnungsbeträge sind bei der Belieferung gegen Rechnung sofort und ohne Abzug fällig.

VI. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

  1. Bei allen Bestellungen über den EMO Systems Onlineshop haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
  3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Diese Erklärung ist zu senden an:

EMO Systems GmbH
Zu Händen des gesetzlichen Vertreters Friedrich Riemeier
Rungestr.19
10179 Berlin
Telefon: +49 . 30 . 4000 475 – 80
Telefax: +49 . 30 . 4000 475 – 90
E-Mail: info@emosystems.de

  1. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
  2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

  1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
  2. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  3. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  4. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

EMO Systems GmbH
Zu Händen des gesetzlichen Vertreters Friedrich Riemeier
Rungestr.19
10179 Berlin

zurückzusenden oder zu übergeben.

  1. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  2. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

VII. Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

  1. Die verkaufte Sache bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von EMO Systems. In dem Fall, dass der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, behält sich EMO Systems das Eigentum an der verkauften Sache bis zum Eingang aller Zahlungen vor.
  2. Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche von EMO Systems anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ebenso ist in einem Prozess eine Aufrechnung möglich, wenn die Gegenforderung zwar bestritten, aber entscheidungsreif ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VIII. Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

  1. Sofern der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist, kann er offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren oder Falschlieferungen nur dann geltend machen, wenn er diese innerhalb eines Monats nach der Lieferung in Textform, also per E-Mail, Fax oder Brief, EMO Systems gegenüber beanstandet. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
  2. Sind die Vertragsparteien ausschließlich Kaufleute, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

IX. Haftung für Schäden

  1. Schadenersatzansprüche außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche kann der Käufer EMO Systems gegenüber nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von EMO Systems der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt.
  2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

X. Datenschutz

  1. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Käufers erfolgt unter Beachtung der EMO Systems Datenschutzerklärung, des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

XI. Copyright

  1. Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der jeweiligen Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von EMO Systems sind oder von EMO Systems aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne schriftliches Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

XII. Sprachklausel

  1. Die Vertragssprache ist Deutsch. Das EMO Systems Internetangebot steht in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung.
  2. Die Angebote und Angaben im EMO Systems Onlineshop gelten bis auf Widerruf.

 

Berlin, März 2018, EMO Systems GmbH

 

AGB für Konstruktionen, Maschinen, Anlagen und Ausrüstungen

I. Allgemeines

  1. Allen Lieferungen und Leistungen liegen die folgenden Bedingungen sowie etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt. Ein Vertrag kommt mangels besonderer Vereinbarung mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von EMO Systems zustande.
  2. EMO Systems behält sich Eigentums- und Urheberrechte an Mustern, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen u. ä. Informationen körperlicher und unkörperlicher Art – auch in elektronischer Form – vor. Diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. EMO Systems verpflichtet sich, vom Besteller als vertraulich bezeichnete Informationen und Unterlagen nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.

II. Preise und Zahlung

  1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk, EXW nach Incoterms 2000. Zu den Preisen kommt die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzu.
  2. Ändern sich später als vier Wochen nach Vertragsschluss Abgaben oder andere Fremdkosten, die im vereinbarten Preis enthalten sind, oder entstehen sie neu, ist EMO Systems im entsprechenden Umfang zu einer Preisänderung berechtigt.
  3. Mangels besonderer Vereinbarung ist jede Zahlung ohne Abzug auf das Konto von EMO Systems zu leisten. Folgende Staffelung wird vereinbart: 1/3 als Anzahlung nach Eingang der Auftragsbestätigung, 1/3 sobald dem Käufer mitgeteilt wird, dass die Hauptteile des Vertragsgegenstandes versandbereit sind, und der Restbetrag innerhalb eines Monats nach Gefahrübergang.
  4. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Käufer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

III. Lieferzeit und Lieferverzögerung

  1. Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Ihre Einhaltung durch EMO Systems setzt voraus, dass alle kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sind und der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen, wie z. B. Beistellung von Plänen, Teilen und Materialien, die Beibringung aller ggf. erforderlichen behördlichen Bescheinigungen und Genehmigungen, die Gestellung von Akkreditiven und Garantien und die Leistung von Anzahlungen erfüllt hat. Ist dies nicht der Fall, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Dies gilt nicht, soweit EMO Systems die Verzögerung zu vertreten hat.
  2. Die Einhaltung der Lieferzeit steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sich abzeichnende Verzögerungen teilt EMO Systems dem Auftraggeber sobald als möglich mit.
  3. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn der Vertragsgegenstand bis zu ihrem Ablauf das Werk von EMO Systems verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist. Soweit eine Abnahme zu erfolgen hat, ist – außer bei berechtigter Abnahmeverweigerung – der Abnahmetermin maßgebend, hilfsweise die Meldung der Abnahmebereitschaft.
  4. Wird der Versand bzw. die Abnahme des Auftragsgegenstandes aus Gründen verzögert, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Meldung der Versand- bzw. der Abnahmebereitschaft, die durch die Verzögerung entstandenen Kosten in Rechnung gestellt.
  5. Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereiches von EMO Systems liegen, zurückzuführen, so wird die Lieferzeit angemessen verlängert. EMO Systems wird dem Auftraggeber den Beginn und das Ende derartiger Umstände baldmöglichst mitteilen.
  6. Der Auftraggeber kann ohne Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten, wenn EMO Systems die gesamte Leistung vor Gefahrübergang endgültig unmöglich wird. Der Auftraggeber kann darüber hinaus vom Vertrag zurücktreten, wenn bei einer Bestellung die Ausführung eines Teils der Lieferung unmöglich wird und er ein berechtigtes Interesse an der Ablehnung der Teillieferung hat. Ist dies nicht der Fall, so hat der Auftraggeber den auf die Teillieferung entfallenden Vertragspreis zu zahlen. Dasselbe gilt bei Unvermögen von EMO Systems. Im Übrigen gilt Abschnitt VII. Nr. 2 dieser Bedingungen. Tritt die Unmöglichkeit oder das Unvermögen während des Annahmeverzuges ein oder ist der Auftraggeber für diese Umstände allein oder weit überwiegend verantwortlich, b